Erfolg für DIE LINKE im Kreistag

Auf der gestrigen Kreistagssitzung konnte DIE LINKE mehrere Erfolge für sich verbuchen: alle drei Anträge der Fraktion wurden vom Kreistag mehrheitlich beschlossen. Bei der Beigeordnetenwahl konnte sich unser Kandidat Dirk Scheer nicht durchsetzen, mit 19 Stimmen aber ein besseres Ergebnis als erwartet erzielen.

Beigeordnetenwahl: Scheer oder Kaiser?

Unser Kandidat, Dirk Scheer als Amtsinhaber, erhielt 19 Stimmen bei der Beigeordnetenwahl und Karina Kaiser als einzige Konkurrentin 35 Stimmen. Dass Dirk gewählt werden würde, hatte er selbst nicht geglaubt. Sein Ziel war es dennoch einen zweiten Wahlgang zu erreichen, Karina Kaiser erhielt jedoch bereits im ersten Wahlgang die notwendige Mehrheit der Stimmen.

Wir sollten jetzt alles tun, was in unseren Kräften steht, um unseren Beitrag zu leisten, dass Dirk seine Amtszeit möglichst unbeschädigt und in Würde zu Ende führen kann. Wir wünschen ihm für seine weitere berufliche Zukunft alles Gute.

Mit Frau Kaiser haben wir eine Personalentscheidung, mit der wir durchaus leben können. Da der noch verbleibende Inhalt ihres zukünftigen Arbeitsbereichs, insbesondere Soziales sowie Kinder- und Jugendhilfe, zu unseren Kernkompetenzen gehört, werden wir Frau Kaiser in ihrer Arbeit ab März 2020 alle Unterstützung geben und uns um eine enge Zusammenarbeit bemühen.

Ungeklärte Fragen beim KITA-Personalschlüssel

Es ist gut, dass die SPD ihren Antrag zum KITA-Personalschlüssel nicht abstimmen ließ, sondern in den zuständigen Unterausschuss des Jugendhilfeausschusses verwies. Damit ist das Anliegen selbst, was gleichermaßen unseren politischen Forderungen entspricht, vor einer Ablehnung wegen der vielen offenen Fragen gerettet worden.

Alle drei Anträge der LINKEN angenommen

Die Offenlegung der Vergütung der Sparkassenvorstände ist wider Erwarten mit komfortabler Mehrheit angenommen worden. Auch unser Antrag zur Ermittlung der Zahl der Freiwilligendienstleistenden hatte letztlich seine Zielstellung, Einbeziehung in das Schülerfreizeitticket, erreicht.

Unser Antrag zur Rettung der Jugendherberge ist ein politisches Signal, das das Thema in die Öffentlichkeit bringen soll. Dieses Ziel haben wir erreicht. Mehr war wegen fehlender Zuständigkeit des Landkreises nicht zu erreichen. Es wurde intensiv diskutiert und durch  Übernahme der SPD- Ergänzung, die unseren Begründungsinhaltinhalt zwar etwas verbogen hatte, konnte eine Ablehnung verhindert werden.