Kreistagssitzung 11.10.2021

11. Oktober 2021
Juliane Jahn

Die vorläufige Tagesordnung mit allen Vorlagen gibt es hier:

Amtliche Bekanntmachung - Landkreis Vorpommern-Greifswald

Die vorläufige Tagesordnung:

1.	Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
2.	Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3.	Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung
4.	Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Kreistages vom 23.08.2021
5.	Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Kreistages vom 06.09.2021
6.	Informationen zu den in nichtöffentlicher Sitzung des Kreistages am 23.08.2021 gefassten Beschlüssen
7.	Einwohnerfragestunde
8.	Bericht des Landrates zur aktuellen Corona-Situation
9.	Änderung der Entscheidung des Kreistages über die Form der Durchführung der Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse während der SARS-CoV-2-Pandemie (Kreistagsbeschluss Nr. 267-12/21 vom 23.08.2021)
10.	Bekanntgabe der Eckwerte des Haushaltes 2022/2023
11.	Wahl der/des 2. Stellvertreterin/Stellvertreters der Kreistagspräsidentin/ Präsidium
12.	Außerplanmäßige Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsermächtigungen zur Bewältigung der Corona-Pandemie für das Haushaltsjahr 2021.
13.	Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen für den Teilhaushalt 07- Jugendamt
14.	Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen/Aufwendungen im Teilhaushalt 14 – Wasserwirtschaft/Kreisentwicklung
15.	Verwendung der deutschen Sprache im Schriftverkehr der Kreisverwaltung
16.	Keine Impfstatusabfrage
17.	Abberufung/ Wahl eines Mitglieds/Stellvertreters des Ausschusses für Familie, Soziales und Gesundheit
18.	Bericht des Landrates und Mitteilungen des Landkreises
19.	Anfragen der Kreistagsmitglieder
20.	Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung

16:23

Es werden nun die Eckwerte für den Haushalt 2022/23 bekannt gegeben. Damit beginnen die Haushaltsdiskussionen für den nächsten Doppelhaushalt des Kreises.

Der bisherige Weg der Haushaltskonsolidierung, sprich der Abbau des Haushaltsdefizits, soll weitergegangen werden. Bis 2023 könnten so sogar die 'Altschulden' aus der Zeit der Kreisgebietsreform abgebaut sein, so die Ansicht der Verwaltung. Leider mangelt es wie immer an Geld im Kreis, es gibt jedoch bereits einen Vorschlag der Verwaltung, wie mehr davon in die Kassen gespült werden soll: Eine Erhöhung der Kreisumlage um 4%. In den nächsten Wochen wird nun am Haushalt gestrickt und auch dieser Vorschlag diskutiert werden müssen.

17:06

Die Verwaltungsvorlagen sind unstrittig und werden alle so angenommen.

17:21

Die Vorlagen der neuesten Fraktion des Kreistgas werden zurecht abgelehnt.

17:23

Der Landrat ist nach seinem Wahlkampf-Urlaub zurück im Kreistag und berichtet. Er bleibt uns ja nun doch erhalten.

17:31

Die öffentliche Sitzung ist nun auch schon vorbei. Man liest sich demnächst, dann gibt es auch mehr Informationen zum Haushalt.

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