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Kreistagssitzung 24.09.2018

Die vorläufige Tagesordnung mit allen Vorlagen gibt es hier:

Amtliche Bekanntmachung - Landkreis Vorpommern-Greifswald

16:14

So, die technischen Details sind geklärt und ich heiße alle Leser herzlich willkommen zum ersten Liveticker aus dem Kreistag.

16:16

Die Formalien waren unproblematisch, wir sind bei TOP 6: Einwohnerfragestunde. Ein älterer Herr kämpft lautstark für die Erhaltung der Radwege und der Vorsitzende des Kreiselternrats erkundigt sich nach der Möglichkeit eines kostenlosen Schülertickets im ÖPNV.

16:25

Die Antwort des Präsidiums etwas schwammig, es soll wohl on Zukunft Termine und Verhandlungen dafür geben.

16:27

TOP 7 ist ein reiner Infotop, die Informationen dazu wurden bereits vorab auf den Plätzen verteilt.

16:29

Es wird jetzt demonstriert, wie jeder im Landkreis den aktuellen Stand des Breitbandausbaus an seiner Adresse online abfragen kann.

16:37

Es folgt TOP 8. Herr Michael Sack wird offiziell zum neuen Landrat ernannt.

16:44

Da man nicht gleichzeitig Landrat und Kreistagspräsident sein kann, muss jetzt natürlich ein neuer Kreistagspräsident gewählt werden. Die CDU-Fraktion hat als größte Fraktion das Vorschlagsrecht und schlägt Herrn Arno Karp, Bürgermeister von Jarmen. Bisher ist er der einzige Kandidat.

16:48

Herr Dr. Michael Harcks von der Fraktion DIE LINKE stellt sich jetzt ebenfalls zur Wahl.

16:52

Während die Wahl vorbereitet wird, werden die nächsten TOPs abgestimmt. Den Vorlagen 10-16 wurde bereits ohne Redebedarf zugestimmt.

16:53

Das ging schnell, groß diskutiert wird hier nicht. Jetzt TOP 17. Es geht um die Bereitstellung zusätzlicher Mittel für die Sanierung der Kreisstraßen.

16:55

Unter anderem durch Umschichtungen im Haushalt werden hier sage und schreibe 2 Millionen Euro frei. Wer kennt das nicht, gerde noch hatte man kein Geld und plötzlich findet man 2 Millionen im Schuh. Der Vorlage wird zugestimmt.

17:04

Es wird nun der neue Kreistagspräsident gewählt. Und zwar geheim.

17:06

Funfact für zwischendurch: An meinem Tisch gibt es keine Steckdosen. Sonst tickere ich ja aus der Greifswalder Bürgerschaft und da bin ich wohl etwas verwöhnt, denn dort gibt es Strom am Platz. Hoffentlich hält der Akku durch, damit ich bis zum Ende der Sitzung tickern kann.

17:08

Der Wahlvorgang wurde soeben geschlossen. Nun wird ausgezählt.

17:14

57 Stimmen wurden abgegeben. Kein Stimmzettel war ungültig. 24 Stimmen entfielen auf Herrn Dr. Harcks und 33 auf Herrn Karp. Damit ist Herr Karp neuer Kreistagspräsident.

17:30

TOP 18 und 19 wurden ohne große Nachfragen angenommen. Auch der Vorlage unter TOP 20 wird mehrheitlich zugestimmt. Ebenso der Vorlage unter TOP 21.

17:34:

Und wir sind bei TOP 22. Die Vorlage beinhaltet einen Prüfauftrag an die Verwaltung, inwieweit kooperative Bügerbüros eingerichtet werden kann. Kooperativen Bürgerbüros tragen dazu bei, Wege für die Bürger*innenzu verkürzen und dienen als Anlaufstelle für alle Belange der Bürger*innenin Bezug auf den Landkreis. Beschäftigte des Landkreises und der Ämter/ Städte bieten dort gemeinschaftlich Dienstleistungen an.

17:43

TOP 23. Es geht um eine bessere medizinische Versorgung im Landkreis. Genauer gesagt soll eine schnelle Behandlung durch Notärzte gewährleistet werden. Unter anderem soll der Rettungshubschraubers „Christoph 47“ am Luftrettungsstandort Greifswald bis in die Nachtstunden fliegen dürfen. Bisher gibt es nämlich tatsächlich ein Nachtflugverbot. Der Vorlage wird zugestimmt.

17:49

In der nächsten Vorlage unter TOP 24 wird einiges zusammengemischt. Es soll sowohl die Kreisumlage gesenkt werden als auch die finanziellen Mittel für die Straßeninstandhaltung, das Frauenhaus und die Feuerwehren aufgestockt werden.

18:27

Nach kurzem Stromtankstop die Information, der Vorlage unter TOP 24 wurde zugestimmt. TOP 26 bis 28 natürlich nicht. Die Wahlen unter den den TOPs 29 bis 35 gingen problemlos durch.

18:30

TOP 37, der Akkustand ist niedrig ...

18:31

Danach folgt die Verschiedung der Landrätin Barbara Syrbe und das Sitzungsende. Ich verbschiede mich für den Fall, dass der Laptop das Ende nicht erleben sollte.

 


Termine


  1. Sitzung des Kreistags

    Pasewalk, An der Kürassierkaserne 9, Haus 3, Kreistagssaal mehr

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  1. Landtour der Landtagsfraktion

    Mecklenburg-Vorpommern mehr

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Kontaktdaten

Kreistagsfraktion DIE LINKE.

Geschäftsstelle:

Am Markt 8, 17309 Pasewalk

 

Telefon: (0 39 73) 21 05 64

E-Mail: linksfraktion-vg(at)web.de

 

Sprechzeiten in der Geschäftsstelle:

Mittwoch: 10:00 - 13:00 Uhr

 

Fraktionsvorsitzende:
Marlies Peeger

Fraktionsgeschäftsführerin:
Juliane Jahn