Sondersitzung des Kreistags 12.02.2021

Juliane Jahn

Die vorläufige Tagesordnung mit allen Vorlagen gibt es hier:

Amtliche Bekanntmachung - Landkreis Vorpommern-Greifswald

 

Die vorläufige Tagesordnung:

1.Eröffnung der Sitzung
2.Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3.Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung
4.Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 07.12.2020
5.Einwohnerfragestunde
6.Bericht des Landrates und Mitteilungen des Landkreises
7.Entscheidung des Kreistages über die Form der Durchführung der Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse während der SARS-CoV-2-Pandemie
8.Aufgabenübertragung vom Kreistag an den Kreisausschuss aufgrund der SARS-CoV-2-Pandemie
9.Anfragen der Kreistagsmitglieder
10.Schließen der Sitzung

 

13:42

Endlich Schnee! Aber genug der Freuden, heute nachmittag wird im Kreistag in Pasewalk noch hart gearbeitet. Weder Wetter noch Pandemie schrecken vor der anstehenden Sondersitzung ab. Vor Ort soll heute vor allem beschlossen werden, dass die Ausschüsse und der Kreistag zukünftig die Möglichkeit zur digitalen Sitzung bekommen.

16:16

Ein dezimierter Kreistag beginnt fast, aber auch nur fast, pünktlich seine Sitzung. 48 Kreistagsmitglieder sind vor Ort (wenn auch nicht im Raum).

16:17

Den Landrat hat die Quarantäneverordnung erwischt, er lässt aber lieb grüßen. Wirklich eine Überraschung, wenn der eigene Landkreis hinsichtlich der Inzidenzen bundesweit am Treppchen krazt? Die Begründung 'Grenze zu Polen' bleibt dünn.

16:24

Nun kommt die wichtige Beschlussvorlag zur zukünftigen Gestaltung der Sitzungen. Ein Änderungsantrag der demokratischen Fraktionen liegt vor, der so auch angenommen wird.

16:27

Die Ausschüsse wären die ersten, die ab dem 22. Februar digital tagen könnten. Wem es im ländlichen Raum an Bandbreite mangelt, soll die Möglichkeit haben, in den Räumen der Kreisverwaltung an den Sitzungen teilnehmen zu können.

16:34

Kurze Sitzungsunterbrechung. Ein weiterer Antrag zur Aufgabenüberagung des Kreistags an den Kreisausschuss hat nicht die notwendige 2/3 - Mehrheit erreicht.

Beim Antrag zu den digitalen Sitzungen gab es kleinen Fauxpas, die Endabstimmung wurde übergangen. TOP 7 wird daher noch einmal aufgerufen. Die Verwaltung zieht ihre Vorlage zurück, damit bleibt ein selbständiger Antrag der demokratischen Fraktionen (vormals Änderungsantrag zur Verwaltungsvorlage). Dieser wird auch beschlossen.

16:44

Und schon wieder alles vorbei.

 

 

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