Daniel Staufenbiel: Absage des Landes ist eine Mißachtung der kommunalen Selbstverwaltung

Zur Sitzung des Sozialausschusses des Kreises am 9. Mai in Anklam hatten wir eine Aussprache zum Thema „Sachstand, Konsequenzen und Ausblick nach der Schließung von Gynäkologie, Geburtsvorbereitung und Kinderstation am Krankenhaus Wolgast“ beantragt. Doch die Sachverständige des Landes, Frau Dr. Scriba, sagte am Tage der Sitzung kurzerhand ab!

Das Thema kam überhaupt nur auf die Tagesordnung des Ausschusses, weil es die Linksfraktion des Kreistages beantragt hatte. Sonst wäre es wohl nie dazu gekommen. Es war zu klären, welche Auswirkungen die Schließung auf die Region habe und wie damit umzugehen sei.

Die Abwesenheit des Landes an dieser Stelle erzürnte nicht nur die anwesenden Mitglieder des Ausschusses sondern auch die Vertreterinnen und Vertreter der "Bürgerinitiative für den vollständigen Erhalt des Krankenhauses" die extra für diesen Punkt angereist waren. Von einer "Mißachtung der kommunalen Gremien als auch des Bürgerwillens" war da die Rede. Herr Dr. Klingner beauftragte den Ausschussvorsitzenden, Herrn Bernd Schubert, zugleich Sprecher für Soziales der CDU-Landtagsfraktion und somit mitverantwortlich für die Schließung der Stationen durch das Land, diesen Unmut so Frau Dr. Scriba, als auch den verantwortlichen Stellen des Landes zu übermitteln und klar zu machen.

Wir, DIE LINKE, versprechen, für Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, an dieser Sache dranzubleiben! Am 18. Mai 2016 findet die Anhörung zum Thema im Landtag statt. Noch sind die Stationen nicht verloren!

Wolgast, 11.05.2016

Daniel Staufenbiel

Geschäftsführer der Fraktion

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