Spät ist der SPD offenbar ein erneuerbares Licht aufgegangen

Mit großem Erstaunen nimmt der energiepolitische Sprecher der Linksfraktion, Wolfgang Griese, die energiepolitische Kehrtwende der SPD zur Kenntnis. „Wir kritisieren seit Jahren, dass die SPD-CDU-Koalition die Zukunft und Struktur bestimmende Energiewirtschaft äußerst stiefmütterlich behandelt“,  erklärte Griese am Mittwoch. Alle Anträge der Linksfraktion, zuletzt in den Haushaltsberatungen, den erneuerbaren Energien Priorität einzuräumen, seien von den Koalitionsfraktionen in Bausch und Bogen abgelehnt worden. „Kaum sind die Haushaltsberatungen abgeschlossen und die Messen finanztechnisch gesungen, entdeckt die SPD ihr grünes Herz und mimt die Erfinderin der erneuerbaren Energie. Und die CDU schäumt.“

Grundsätzlich sei es zu begrüßen, dass der SPD offenbar ein erneuerbares Licht aufgegangen ist und das riesige brach liegende Potential für die Landesentwicklung erkannt hat. „Dann soll sie sich aber nicht länger von der CDU ausbremsen lassen und ein Energiegesetz auf den Weg bringen, das verbindliche und anspruchsvolle Ziele bei der Erschließung und Nutzung erneuerbarer Energien festschreibt“, betonte Griese. Ein solches Gesetz müsse für die Kommunen auch Spielräume und Rahmenbedingungen schaffen, damit sie dezentral Erzeugung und Versorgung mit  ökologischer Energie organisieren können. „Dezentral bedeutet, dass die Wertschöpfung in den Regionen bleibt und Arbeitsplätze entstehen“, sagte Griese.

Mit dem Solarzentrum in Wietow verfüge Mecklenburg-Vorpommern über ein herausragendes Kompetenzzentrum. „Bei entsprechender Personal- und Mittelausstattung bestehen dort die besten Voraussetzungen für eine Landesenergieagentur, die praktische und konzeptionelle Erfahrungen an die Kommunen weitergeben kann“, so Griese.