Umweltausschuss tagt - Hauptthema: „Fischsterben in der Peene“ - Das geschah wirklich!

Am 07.09. tagte der Umweltausschuss. Ein Bericht dazu von unserem Ausschussmitglied Harald Winter

Die Tagesordnung wurde um den Tagesordnungspunkt „Fischsterben in der Peene“ erweitert. Dieser Tagesordnungspunkt dominierte dann auch die Sitzung. Die wichtigen Fragen konnte ich stellen bzw. andere Ausschussmitglieder stellten gleiche oder ähnliche.

Bei den Antworten wurde durch Herrn Zölfel, Leiter des Umweltamtes, und bei den Vertretern der Zuckerfabrik Anklam an einigen Stellen auf das laufende Ermittlungsverfahren Rücksicht genommen. Hier nun die ums benannten Fakten:

1.       Am 30.08.2015 wurde gegen 7:00 Uhr durch den Hafenmeister tote Fische in der Peene festgestellt und unser Umweltamt, das Amt Anklam Land, Wasserschutzpolizei …. Informiert. Gegen 8:30 Uhr war der Leiter des Umweltamtes vor Ort. Zuerst Verdacht auf Blaualgen, jedoch fehlten einige Merkmale.

2.       Am Nachmittag wurde eine große Menge toter Fische festgestellt und Bioäthanol –Geruch wahrgenommen. Gegen 17:30 Uhr Begutachtung des Gelände der Zuckerfabrik. Parallel wurde die Einleitstelle durch einen Bürger (Kanu – Verleiher) im Galgenbeckgraben angezeigt. Diese Einleitung ist eine Niederschlagsentwässerung. Danach wurden einige Schächte kontrolliert. Der  GKU war keine weitere Einleitung außer Regenwasser bekannt. Es gab wechselseitige Gespräche Zuckerfabrik und Behörden nach Feststellung der Ursache. Nach Bekanntwerden des Austritts wurde Produktion nach Aussage der Vertreter der Zuckerfabrik sofort gestoppt und in einen sicheren überführt. Feuerwehr dichtete die Einleitstelle ab.

3.  Diese Abdichtung funktionierte nur bedingt.

4.   Die Schadstelle wurde gefunden und es gab eine „bewusste Handlung“ (mind. an 2 Stellen wurde manipuliert)

5. In der Zeit vom 14.08 – 27.08.2015 wurde diese Anlage durch eine Firma gewartet. Die Ordnungsmäßigkeit der Realisierung der Arbeiten wurde schriftlich bestätigt.

6.  Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen aufgenommen

7. Am Wochenende 4.,5.,6.09.2015 wurden die toten Fische geborgen (im Wesentlichen durch Anglerverein). Viele Fische waren bereits stark verwest, sodass nur ein kleiner Teil geborgen werden konnte. Daraus ergibt sich möglicher Weise ein nächstes Fischsterben.

8.Einige Fragen sind nicht beantwortet. Linke , Grüne und SPD stellten einen Antrag auf Sondersitzung des Umweltausschusses unter Hinzuziehung des StaLU, des WSA Stralsund, der Wasserschutzpolizei …. Der Antrag wurde durch die CDU abgelehnt.

9.  Insgesamt muss man in diesem Punkt von einer Umweltkatastrophe auf Kreisebene sprechen.

Auf unserer nächsten Fraktionssitzung in der kommenden Woche können wir gerne noch tiefer in dieses Thema einsteigen.  Es ist sicher Notwendig. Auch zu den anderen TOP würde ich dann etwas sagen.

Daniel Staufenbiel
Geschäftsführer

Fraktion DIE LINKE im Kreistag Vorpommern-Greifswald
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