Kreistagssitzung 13.06.2022
Die vorläufige Tagesordnung mit allen Vorlagen gibt es hier:
Amtliche Bekanntmachung - Landkreis Vorpommern-Greifswald
Die vorläufige Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit |
| 3. | Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung |
| 4. | Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 28.02.2022 |
| 5. | Einwohnerfragestunde |
| 6. | Zwischenbericht über die Tätigkeit des zeitweiligen Ausschusses "Sojus- Software |
| 7. | Annahme einer Flagge für den Landkreis Vorpommern-Greifswald |
| 8. | Fortschreibung Haushaltssicherungskonzept 2022 - 2025 |
| 9. | 2. Änderung der Bilanzierungs- und Bewertungsrichtlinie des Landkreises Vorpommern-Greifswald |
| 10. | Breitbandausbau im LK VG |
| 11. | Zuwendungsvertrag zwischen dem Landkreis Vorpommern-Greifswald, dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte und der IKT-Ost AöR |
| 12. | Ermächtigung des Landrates zur Entscheidung über geförderte Projekte und Maßnahmen |
| 13. | Genehmigung der Eilentscheidung des Landrates vom 05.05.2022 zur Annahme einer zweckgebundenen Sachspende der Firma Biochem GmbH |
| 14. | Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 inklusive Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2020 des Eigenbetriebes Rettungsdienst |
| 15. | Entlastung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes Rettungsdienst für den Jahresabschluss 2020 |
| 16. | Gründung des Eigenbetriebes "Jugendbegegnungsstätte Am Kutzow-See Plöwen" |
| 17. | Gesellschaftsvertrag der Förder- und Entwicklungsgesellschaft Vorpommern-Greifswald mbH |
| 18. | Wahl des Kreiswahlleiters und des stellvertretenden Kreiswahlleiters |
| 19. | Zustimmung zur Berufung des Landrates als Mitglied des Kommunalbeirates der Deutschen Telekom AG |
| 20. | Vorschlag zur Vertretung des Kreistages des Landkreises Vorpommern-Greifswald im Kernenergiebeirat Mecklenburg-Vorpommern |
| 21. | Unterstützung der Forderungen aus dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte zur zukünftigen Kinder- und Jugendförderung |
| 22. | Neue Tagungsorte für den Kreistag |
| 23. | Gelbe Tonne flächendeckend einführen |
| 24. | Abfallentsorgung im Landkreis Vorpommern-Greifswald bürgerfreundlicher gestalten |
| 25. | Bewährtes und etabliertes ILSE-Rufbussystem weiterhin sichern und ausbauen |
| 26. | Bewirtschaftung kreiseigener Parkflächen |
| 27. | Abberufung/Wahl eines Mitglieds/stellvertretenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses |
| 28. | Abberufung/ Wahl eines Mitgliedes des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport |
| 29. | Wahl eines Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Vorpommern |
| 30. | Wahl eines Mitgliedes in den Verwaltungsrat der Sparkasse Uecker-Randow |
| 31. | Wahl von stellvertretenden Mitgliedern in Ausschüsse |
| 32. | Bericht des Landrates und Mitteilungen des Landkreises |
| 33. | Anfragen der Kreistagsmitglieder |
| 34. | Schließen der Sitzung |
16:00
Da sind wir wieder - Kreistagssitzung in Pasewalk. Die letzte geplante Sitzung im April in Greifswald ist leider ausgefallen, da die Einladungen der Kreistagsmitglieder, die noch per Post geladen werden, verspätet eingetroffen sind. Die Tagesordnungspunkte aus dem April sind nun mit in den Juni gewandert. Trotzdem ist die Tagesordnung doch recht kurz, die Formalien schnell abgearbeitet.
16:55
Die Verwaltungsvorlagen sind soweit unproblematisch. Es gibt durch aus einige Nachfragen, vor allem beim Haushaltssicherungskonzept, aber keine zerreißenden Diskussionen. Bei der Gründung des Eigenbetriebes "Jugendbegegnungsstätte Am Kutzow-See Plöwen" gibt es einen Änderungsantrag des Jungendhilfeausschusses zu dessen geplanter Satzung, ein Beitratsmitglied durch ein Mitglied des JHA zu besetzen, um in einem Fachgremium auch eine Fachperson zu schicken. Dieser findet knapp seine Mehrheit.
17:08
Der Landrat darf sich über eine neue Aufgabe als Mitglied des Kommunalbeirates der Deutschen Telekom AG freuen. Gönnen wir ihm dieses kleine Zubrot.
17:11
Ein Antrag des Jugendhilfeausschusses zur Unterstützung der Forderungen aus dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte zur zukünftigen
Kinder- und Jugendförderung wird mehrheitlich beschlossen. Hintergrund: Die Fördermittel des Landes für Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und erzieherischen Kinder- und Jugendschutz wurden in den vergangenen 22 Jahren nur geringfügig erhöht von 10,00 DM (entspricht 5,11 €) im Jahre 2000 auf aktuell 6,61 €. Damit stehen den Anbietern immer weniger Mittel, insbesondere Personalmittel vor Ort, zur Verfügung. Der Kreistag fordert daher das Land auf mit dem neuen „Kommunalvertrag“ ab 2023 die jährlichen Pro-Kopf-Mittel für Jugendförderung auf mindestens 10,00 € pro Förderberechtigte bzw. Förderberechtigten zu erhöhen und diesen Betrag in den Folgejahren jährlich entsprechend der Kostenentwicklung zu dynamisieren.
17:41
Das Land möchte laut Koalitionsvertrag ein landesweites Rufbussystem einführen, die bisher nur in wenigen Landkreisen zum Einsatz kommen, etwa im LK Ludwigslust-Parchim, im LK Rostock oder bei uns im LK Vorpommern-Greifswald. Mit dem ILSE-Bus hat die VVG ein Rufbussystem entwickelt, dass sich vor allem im Bereich Jarmen-Loitz und in Teilen von Uecler-Randow bewährt hat und zunehmender Beliebtheit erfreut. Auch andere ländliche Regionen sind an unserem System interessiert. Mittlerweile hat es sich so gut etabliert, dass der LK MSE es quasi übernommen hat und ILSE nunmehr auch kreisübergreifend fährt. Der Landrat soll sich daher dafür einsetzen, dass mit der Einführung eines landesweiten Rufbusssystems unser ILSE-Bus nicht hinten runter fällt, sondern nach wie vor und auch in anderen Regionen zum Einsatz kommen und sich auch weiterentwickeln kann.
17:59
Kuriositäten aus Vorpommern: Das Landratsamt in Anklam wurde beschädigt - vom Biber. Der hat im Untergrund einfach zu viel Holz angesammelt und durch den Rückstau wurd das Gebäude beschädigt. Anscheinend ereignen sich in unserem Landkreis die Hälfte aller Biberzwischenfälle in M-V.
18:21
Und schon ist es vorbei. Die nächste Sitzung des Kreistags findet im September statt.