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Juliane Jahn

Kreistagssitzung 24.10.2022

Die vorläufige Tagesordnung mit allen Vorlagen gibt es hier:

Amtliche Bekanntmachung - Landkreis Vorpommern-Greifswald

Die vorläufige Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung
4. Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 12.09.2022
5. Informationen zu den in nichtöffentlicher Sitzung des Kreistages am 12.09.2022 gefassten Beschlüssen
6. Einwohnerfragestunde
7. Information des Landrates zu aktuellen Krisensituationen
8. Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Gesamthaushalt des Landkreises Vorpommern-Greifswald
9. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für den Teilhaushalt 05 Soziales - Haushaltsjahr 2022
10. Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen für den Teilhaushalt 07-Jugendamt für das Haushaltsjahr 2022
11. Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für den Teilhaushalt 06 Gesundheitsamt – Haushaltsjahr 2022
12. Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft zur Durchführung von Teilaufgaben der Zulassungsbehörde
13. Abberufung/ Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Infrastrukturausschusses sowie des Jugendhilfeausschusses
14. Wahl eines Mitglieds und Abberufung und Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus
15. Bericht des Landrates und Mitteilungen des Landkreises
16. Anfragen der Kreistagsmitglieder
17. Schließen der Sitzung

 

16:04

Der Kreistag tagt heute in einer Sondersitzung in Pasewalk.

16:14

Der Bericht des Landrats theamtisiert heute speziell die aktuellen Krisensituationen: Corona, die Situation der Geflüchteten aus der Ukraine, ein möglicher Energiemangel und natürlich die ganzen Kosten, die damit einhergehen. Ein Landkreis hat es nicht leicht zur Zeit.

16:40

Auf Grund erheblicher Mehrkosten muss der Kreistag heute diverse außerplanmäßige Auszahlungen beschließen, vor allem in den Bereichen Jugendamt, Sozialamt, Personalaufwendungen, Gesundheitsamt.

Die aktuelle Finanzsituation des Landkreises in aller Kürze: "Es darf keine Überraschungen mehr geben", so der Landrat. Dann wären aktuelle Mehrkosten auch mit den vom Land vorgeschriebenen Einsparungen dieses Jahr gerade noch zu stemmen. Ansonsten droht wieder die Erhöhung der Kreisumlage. Für 2023 werden bereits Mehrkosten von über 36 Millionen prognostiziert.

17:16

Nach den einführenden Worten des Landrats, Herrn Willes und Frau Kaisers werden die Beschlussvorlagen für die außerplanmäßigen Auszahlungen abgestimmt. Alle finden ihre Zustimmung.

17:40

Neben den aktuellen krisen gibt es ja auch noch andere Themen im Landkreis, über diese berichtet nun der Landrat. So gab es etwa dieses Jahr deutlich mehr Versammlungen als noch vor Corona. Da waren es um die 200 Anmeldungen, 2022 sind es jetzt bereits über 600.

17:54

Hier endet nun die Sondersitzung des Kreistags.

 


Kontaktdaten

Kreistagsfraktion DIE LINKE

Geschäftsstelle:

Am Markt 8, 17309 Pasewalk

 

Telefon: (03834) 59 46 29

E-Mail: linksfraktion-vg(at)web.de

 

Sprechzeiten in der Geschäftsstelle:

Nach Vereinbarung

 

Fraktionsvorsitzender:
Dr. Michael Harcks

Fraktionsgeschäftsführerin:
Juliane Jahn